§ 1. Beschreibung des Dienstes:
Das Online-Abo 777cinema ist ein kostenpflichtiger Mehrwertdienst, der nur über das Internet genutzt werden kann.
Der Dienst ermöglicht den elektronischen Zugriff auf die von der 777-Systems N.V. zur Verfügung gestellten Videofilme über das Internet mit
einer Standard-Software. Der Kunde erhält damit verschiedene Videofilme (im weiteren Verlauf wird nur noch die Bezeichnung Online-Abo genutzt).
Der Zugriff ist ausschließlich Abonnenten des Online-Abos (hier: User genannt) erlaubt und setzt den Abschluss eines Nutzungsvertrages nach den
hier vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen voraus.
§ 2. Anmeldung:
Mit der Anmeldung als Abonnent dieses Systems entsteht ein Nutzungsvertrag
mit der 777-Systems N.V. Die 777-Systems N.V. ist berechtigt, Anmeldungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Die Userdaten werden von der 777-Systems N.V. gespeichert.
§ 3. Preise:
Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses ausgewiesenen Preise. Die Preise werden von 777-Systems N.V. auf Ihren Internet-Seiten 777cinema
in ihrer jeweils gültigen Form zur Verfügung gestellt. Die Abonnementgebühren sind im Voraus zu entrichten und sofort fällig. Der User erklärt sich
damit einverstanden, dass ihm Belege über die Entgelte in elektronischer Form an die von ihm genannte E-Mail-Adresse gesendet werden können. Verlangt der Nutzer
nach einem elektronischen Versand der Belege eine Kopie in Papierform, so behält sich die 777-Systems N.V. vor, dafür ein angemessenes Entgelt zu verlangen.
Mit dem Abschluss des Vertrages zum Online-Abonnements ist das dauerhafte Nutzungsrecht für den im Vertrag bezeichneten Zeitraum verbunden. Ein zeitweiliges Unterbrechen
ist nicht möglich, somit auch keine Erstattung von Abonnementgebühren. Die 777-Systems N.V. behält sich vor, die Abonnementpreise zu erhöhen.
Die Erhöhung wird auf der Homepage www.777cinema.com bekannt gegeben. Sollte die Preiserhöhung mehr als 5% betragen, steht dem User das Recht zur Auflösung
des Vertrages mit Wirkung zum Ende des Monats zu, in dem die Erhöhung stattfindet.
§ 4. Nutzungsbedingungen:
Der vom User gewählte Login-Name und das vom
User gewählte Passwort dienen der Legitimation beim Onlinezugriff auf die Videofilme. Sie sind daher sicher aufzubewahren und dürfen in keinem Fall an Dritte
weitergegeben werden. Die 777-Systems N.V. behält sich vor, den Zugang zum Online-Abo zu sperren, wenn durch Verschulden des Users ein Missbrauch der Zugangsdaten,
z.B. durch Weiterleitung an Dritte, erfolgt. Gleiches gilt für die Weitergabe von Inhalten des Online-Abos an Dritte. Sollte einer dieser Fälle eintreten,
bleibt der User zur Zahlung des vereinbarten Preises verpflichtet und hat den durch den Missbrauch entstehenden Schaden voll zu ersetzen.
§ 5. Copyrights
Hinausgehende Nutzung bzw. Verwertung der urheberrechtlich geschützten Videofilme, Abbildungen, etc. ist unzulässig und strafbar.
Dies gilt insbesondere für die Speicherung der Filme, Vervielfältigung, Verbreitung, auf sämtlichen Trägermedien und in jeder technischen Ausgestaltung
sowie für die Verbreitung im Internet oder in Intranets. Die Nutzung des Online-Abos ist ausschließlich zu privaten Zwecken zulässig. Eine Weitergabe
jeglicher Inhalte des Online-Abos an Dritte ist untersagt, unabhängig von Zweck und Art der Weitergabe. Eine Nutzung des Online-Abos zu gewerblichen Zwecken ist
mit der 777-Systems N.V. vorher schriftlich zu vereinbaren.
§ 6. Haftung:
Die 777-Systems N.V. ist bemüht, den Zugang zu 777cinema.com 24 Stunden täglich
an 7 Tagen pro Woche zur Verfügung zu stellen. Bei Nichterreichbarkeit einzelner Videofilme, der ganzen Seite oder Leistungsstörungen im Internet in Folge
höherer Gewalt besteht kein Anspruch auf Leistung, Schadenersatz oder Minderung des Bezugspreises. Vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund der
turnusmäßigen, üblichen Wartungsarbeiten, Störungen des Internet bei fremden Providern oder bei fremden Netzbetreibern, sowie im Falle höherer
Gewalt sind möglich. Es wird keine Haftung für die ständige Verfügbarkeit der Verbindung zu 777cinema.com übernommen. Ansprüche auf
Entschädigung bei einer Betriebsunterbrechung bzw. bei einem Systemausfall können nicht geltend gemacht werden. Die 777-Systems N.V. haftet nach den
gesetzlichen Bestimmungen, sofern der User Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz und / oder grober Fahrlässigkeit von ihr, ihrer
Vertreter oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen. Dasselbe gilt für Schadensersatzansprüche, die aus der Übernahme einer Garantie resultieren.
Im übrigen haftet die 777-Systems N.V. nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wird. Der Schadensersatzanspruch
ist im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Dieser Schadensersatzanspruch
verjährt innerhalb von 12 Monaten nach Lieferung. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt;
dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Die über die Angaben in diesem Paragraphen hinausgehende Haftung ist augeschlossen,
dies gilt auch für die Vertreter und die Erfüllungsgehilfen der 777-Systems N.V.
§ 7. Datenschutz:
Der Loing-Name in Verbindung mit dem Passwort dient
als Legitimation für das Abonnement des Abos 777cinema.com. Das Passwort ist sorgfältig aufzubewahren und darf nicht an Dritte weitergegeben werden.
Personenbezogene Daten, die von der 777-Systems N.V. sowie der von ihr beauftragten Partnerfirmen im Rahmen der Anmeldung sowie zur Durchführung der digitalen
Serviceleistungen und Zahlungen erhoben werden, werden nicht an Dritte weitergegeben und nur genutzt, wenn der Nutzer eingewilligt hat oder eine Rechtsvorschrift es
anordnet oder erlaubt. Im übrigen gelten die Bestimmungen des Datenschutzgesetzes.
§ 8. Kündigung:
Nach der Anmeldung zur Nutzung von 777cinema.com
besteht ein 14-tägiges Widerrufsrecht. Das Widerrufsrecht erlischt, sobald die abonnierte, digitale Ausgabe mit den nach der erstmaligen Anmeldung zugewiesenen
Zugangsdaten (Nutzername und Passwort) ein oder mehrmals genutzt wurde. In diesem Fall oder nach Ablauf der 14-tägigen Widerspruchsfrist kann das 777cinema Online-Abo
jeweils mit 4 Wochen zum Monatsende bzw. zum Ende eines gewählten Vorauszahlungszeitraumes gekündigt werden. Die 777-Systems N.V. behält sich vor,
jeden Nutzungsvertrag einseitig zu kündigen oder zusätzliche Nutzungsentgelte zu erheben, wenn ein Missbrauch der Zugangsdaten, z.B. durch Weiterleitung an
Dritte, durch den 777cinema-User erfolgt.
§ 9. Gerichtsstand:
Gerichtsstand ist für Rechtsstreitigkeiten, die aus dem regelmäßigen
Bezug 777-Systems N.V. Online-Abos resultieren, ist der Sitz der 777-Systems N.V., sofern es sich bei dem Abonnenten um einen Kaufmann oder eine juristische
Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. Gleiches gilt, wenn der Abonnent keinen allgemeinen
Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.
§ 10. Sonstiges:
Sollten eine oder mehrere Bedingungen diesen Vertrages unwirksam sein oder werden,
so bleibt der Vertrag im übrigen wirksam. Die Vertragsparteien einigen sich schon jetzt, die unwirksame Regelung durch eine wirksame Regelung zu ersetzen,
die dem ursprünglichen Sinn der ersetzten Regelung möglichst nahe kommt. Dies gilt auch, falls sich dieser Vertrag als lückenhaft oder undurchführbar erweisen sollte.
